AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Rodmod Holger Herbst v1.0
§ 1 Allgemeines
Die Folgenden AGB sind die Grundlagen jeder Lieferung, Leistung und Angebot.
Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden abschließen.
Unser Personal ist nicht berechtigt, die Vereinbarungen mündlich zu ändern,
abweichende Vereinbarungen werden von uns Schriftlich bestätigt.
§ 2 Lieferung
(1) Die Ware ist sofort nach Erhalt durch den Kunden oder dem Empfänger auf Transportschäden zu untersuchen. Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahmen der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.
(2) Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, es wurde eine bestimmte Lieferfrist schriftlich vereinbart.
(3) Schadenersatzansprüche gegen die Firma Rodmod (Holger Herbst) wegen Nichterfüllung oder Verzugs sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Sämtliche Preise sind, wenn nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, Barzahlungspreise, zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Versandkosten.
* Bei Umbauten und Reparaturen, Wartungsarbeiten, erfolgt die Zahlung per Vorkasse- Barzahlung
oder Überweisungen auf das in der Rechnung angebenden Konto.
* Bei Warenkauf, erfolgt die Zahlung per Vorkasse- Barzahlung oder Überweisungen auf das in der
Rechnung angebenden Konto.
(2) Wir behalten uns vor Zahlungen des Käufers zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Rechnungen gelten als anerkannt, wenn nicht innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum schriftlich widersprochen wird.
(3) Kleinunternehmerregelung: Aufgrund § 19 UStG wird die Umsatzsteuer nicht erhoben oder ausgewiesen
§ 4 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Lieferzeit
(1) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(2) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dem Besteller bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhaupt nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.
(3) Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.
§ 7 Gewährleistung und Mängelrüge
(1) Offensichtliche Mängel sind vom Käufer innerhalb von 4 Wochen ab Lieferung der Vertragsgegenstandes schriftlich uns gegenüber zu rügen.
(2) Der Besteller hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
(3) Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Besteller erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder wir die Nacherfüllung verweigert haben. Das Recht des Bestellers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.
(4) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, 1 Jahr auf Gebrauchtware gerechnet ab Gefahrübergang. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
(5) Es wird gewährleistet, dass die Ware nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern ist. Leistet der Hersteller Garantie, so treten wir sämtliche sich hieraus ergebenen Garantieansprüche an den Käufer ab. Der Käufer ist verpflichtet, diese Ansprüche zunächst gegen den Hersteller, notfalls im Klageweg, geltend zu machen.
(6) Keine Gewähr wird übernommen für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anleitungen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind.
Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Höhere Gewalt zurückzuführen sind. Es sei denn der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Jegliche Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten ohne ausdrückliche Absprache vornimmt.
§ 8 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
(1) Sie können Ihre Bestellung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
(2) Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, bei Lieferung von Waren, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung)
Bei Erbringung von Dienstleistungen, jedoch nicht vor Vertragsschluss.
(3) Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Holger Herbst
Rodmod
Grendplatz 7
D-45276 Essen
Telefax: +49 (0) 201 97 72 10 1
E-Mail: info@rodmod.de
Widerrufsfolgen
(1) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(2) Der Käufer trägt die Kosten der Rücksendung.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
* Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind.
* Waren oder Software, an denen das Siegel entfernt oder beschädigt ist.
* Bitte beachten Sie vor der Rückgabe von Geräten mit Speichermedien (z.B. Festplatten, USB - Sticks,
Handys etc.) Die Persönlichen Daten zu löschen.
Sollten sie auf Grund eines Defektes am Gerät die Daten nicht löschen können, so teilen Sie uns
das Schriftlich mit.
(3) Geringfügige Abweichungen wie, Qualität, Farbe und Form, stellen keinen Mangel da, soweit diese handelsüblich und zumutbar sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 9 Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Holger Herbst
Rodmod
Grendplatz 7
D-45276 Essen
Telefax: +49 (0) 201 97 72 10 1
E-Mail: info@rodmod.de
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung
§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN - Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit der Firma Rodmod bestehenden Geschäftsbeziehung ist Essen
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen die Firma Rodmod ist Essen.
Dieses gilt auch für Klagen der Firma Rodmod gegen den Kunden soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
§ 11 Datenschutz
Ihre Daten werden in unserer EDV gespeichert in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes.
Die Firma Rodmod Holger Herbst wird Ihre Daten nicht verwerten oder an Dritte weitergeben.
§ 12 Sonstiges
(1) Unsere Angebote in Prospekten, Anzeigen und auf unserer Webseite sind stets freibleibend und unverbindlich.
(2) Die Firma Rodmod (Holger Herbst) weist hiermit ausdrücklich darauf hin,
dass der Einsatz von Backup-Systemen und Mod-Chips rechtlich nur für den eigenen Gebrauch von Sicherungskopien gestattet ist.
Bei Zuwiderhandlung ist die Firma Rodmod deshalb nicht belangbar.
(3) Alle aufgeführten Warenzeichen sich im Besitz der jeweiligen Unternehmen befinden.
Sollten Sie weitere Fragen zu unseren Geschäftsbedingungen haben, senden Sie uns bitte eine E-Mail an info@rodmod.de
§ 13 Schlussbestimmung
(1) Dies AGB, der Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Stand 01/01/2012
